Inhalt:
- Geltungsbereich und Vertragspartner
- Vertragsschluss und Preise
- Bereitstellung von digitalen Produkten und Services
- Nutzungsrechte
- Laufzeit und Kündigung von Abonnements
- Zahlung
- Anpassung des Bezugspreises
- Aktionen und Prämien
- Daten und Datenschutz
- Widerrufsrecht
- Schlussbestimmungen
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für sämtliche Bereitstellungen digitaler Angebote sowie Einzelverkäufe digitaler Angebote und Services der Equilec GmbH. Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Vertragspartner des Kunden ist die Equilec GmbH, Hofenfelsstr. 14, 66482 Zweibrücken, HRB 32491, Amtsgericht Zweibrücken (nachfolgend: Equilec).
2. Vertragsschluss und Preise
Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, das Equilec annehmen kann. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht. Equilec kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Der Vertrag kommt nicht bereits mit Bestätigung des Eingangs der Bestellung zustande, sondern frühestens mit Übersendung der Auftragsbestätigung, spätestens jedoch mit Erhalt des bzw. Zugang zum bestellten Produkt. Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste, insbesondere hinsichtlich der Kombination verschiedener digitaler Produkte und Services. Alle Preise enthalten jeweils die geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.
3. Bereitstellung von Digitalen Produkten und Services
Die Bereitstellung von Digital-Produkten erfolgt über die Webseiten von Equilec. Equilec steht es frei, einzelne Inhalte jederzeit aus dem Angebot zu entfernen oder nachträglich zu ändern. Equilec ist frei in der Wahl der technischen Mittel zur Erbringung der vereinbarten Leistung, insbesondere der eingesetzten Technologie, Gestaltung, Funktionalitäten und Infrastruktur. Equilec ist berechtigt, die technischen Mittel, Funktionalitäten sowie die Ausführenden zu verändern, zu ergänzen oder zu wechseln, soweit keine berechtigten Belange des Kunden dem entgegenstehen. Der Kunde ist in diesem Fall verpflichtet, erforderliche Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, soweit diese für ihn zumutbar sind. Der Zugang erfolgt nach Registrierung über einen Benutzernamen und ein Kennwort. Der Zugang ist personenbezogen und auf einen Nutzer beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Bei einer unbefugten Nutzung durch Dritte ist Equilec berechtigt, den Kunden für alle Folgen, auf Schadensersatz sowie auf Vergütung gemäß der aktuellen Preisliste in Anspruch zu nehmen, wobei dem Kunden der Nachweis gestattet bleibt, dass ein Schaden nicht oder wesentlich niedriger entstanden ist. Equilec ist in diesem Fall zudem berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten. Equilec kann den Zugang zu den digitalen Angeboten beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.
4. Nutzungsrechte
Sämtliche Inhalte der Produkte von Equilec sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne gesonderte Zustimmung von Equilec nur zu privaten oder sonstigen eigenen, nicht-kommerziellen bzw. nicht-gewerblichen Zwecken genutzt werden. Jede darüber hinausgehende Nutzung der Inhalte außerhalb der gesetzlichen Schrankenbestimmungen, insbesondere jede Vervielfältigung, Speicherung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung etc. zu kommerziellen und/oder gewerblichen Zwecken, also auch eine Speicherung in Datenbanksystemen oder eine Nutzung innerhalb von Präsentationen im gewerblichen Betrieb, eine Veröffentlichung im Inter- oder Intranet sowie eine Weitergabe von Inhalten oder eine Einräumung von Rechten an Dritte, ist nicht gestattet und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von Equilec. Die Erteilung von Lizenzen und Einräumung von Nutzungsrechten erfolgt über Equilec. Bei einer Nutzung der Inhalte entgegen der vorstehenden Bestimmungen ist Equilec berechtigt, den Kunden für alle Folgen, einschließlich sämtlicher Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche Dritter, die Equilec gegenüber geltend gemacht werden, sowie auf Vergütung gemäß der aktuellen Preisliste in Anspruch zu nehmen. Equilec ist in diesem Fall zudem berechtigt, Verträge fristlos zu kündigen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.
5. Laufzeit und Kündigung
Im Rahmen der jeweils aktuellen Preisliste kann der Kunde zwischen unterschiedlichen Laufzeitmodellen wählen. Der Zahlungsrhythmus ist von der Art des Abonnements und der Laufzeit unabhängig. Abonnements haben verschiedene Mindestlaufzeiten und Enden nach Ablauf der Mindestlaufzeit. Kunden werden auf den Ablauf ihres Abonnements per E-Mail und in Ihrem Login-Bereich hingewiesen und erhalten eine Möglichkeit zur Verlängerung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für Equilec liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach kommt. Für den Fall einer außerordentlichen Kündigung bleibt die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen sowie die Rückforderung von erteilten Prämien, Rabatten und ähnlichen Vorteilen ausdrücklich vorbehalten.
6. Zahlung
Das Nutzungsentgelt ist unmittelbar nach Registrierung und Freischaltung der Inhalte fällig. Die Zahlung kann grundsätzlich per Bankeinzug (SEPA), per Debit-/Kreditkarte sowie per PayPal sowie über weitere angebundene Zahlungsmöglichkeiten des von Equilec eingesetzten Bezahlsystems erfolgen. Equilec behält sich vor, bei bestimmten Produkten oder Aktionen nur bestimmte Zahlweisen anzubieten. Mit der Angabe einer E-Mail-Adresse bei Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass ihm die Abrechnung unter seiner genannten E-Mail-Adresse zugesendet wird. Der Kunde hat dabei Sorge zu tragen, dass seine E-Mail-Adresse nicht falsch angegeben ist, bzw. eine Zustellung per E-Mail aus technischen Gründen nicht möglich. Ein Versand der Abrechnung per Post erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. In diesem Fall können zusätzliche Portokosten für den Kunden entstehen.
7. Preisanpassungen
Equilec ist berechtigt, das Preismodell jederzeit – allerdings maximal ein Mal pro Quartal – an sich verändernde Marktbedingungen sowie bei erheblichen Veränderungen im Leistungsangebot, der Serverinfrastruktur, Änderungen der Umsatzsteuer oder anderer Rahmenbedingungen anzupassen. Die Anpassung umfasst dabei sowohl Preiserhöhungen bei insgesamt gestiegenen Kosten als auch Preissenkungen bei insgesamt gesunkenen Kosten. Die Bekanntgabe der Preisanpassung erfolgt auf den Websiten von Equilec. Bei Kunden mit einem Laufzeit-Abonnement wird die Preiserhöhung erst mit der nächsten Verlängerung der Laufzeit wirksam. Bei Preisanpassungen in Form von Preiserhöhungen von insgesamt mehr als 10% innerhalb von 12 Monaten steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein Sonderkündigungsrecht zu. Auf ein bestehendes Sonderkündigungsrecht wird der Kunde gesondert hingewiesen. Die Kündigung muss Equilec innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen. Zwischenzeitlich erfolgter Leistungsaustausch wird nicht rückabgewickelt.
8. Aktionen, Rabatte und Prämien
a. Allgemeines
Bei der Gewährung von Prämien, Rabatten und anderen Aktionen gelten die jeweils bei Vertragsschluss angegebenen Einzelbedingungen. Sofern nicht ausdrücklich angegeben, sind Rabatte und andere Aktionen nicht miteinander kombinierbar. Der Anspruch auf Gewährung erlischt (auch rückwirkend) bei missbräuchlichem Verhalten des Kunden, bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden oder bei Kündigung durch Equilec, sofern der Kunde die Gründe zu vertreten hat.
b. Sachprämien
Angebote mit Sachprämien gelten nur, solange der Vorrat reicht und grundsätzlich nur für eine Prämienlieferung innerhalb der EU und in China. Equilec behält sich andernfalls vor, angemessene Ersatzartikel zu liefern.
9. Daten und Datenschutz
Der Kunde versichert und steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, Equilec Änderungen seiner Vertragsdaten unverzüglich per E-Mail an support@equilec.de mitzuteilen und/oder in seinem Login-Bereich zu hinterlegen. Equilec verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden zur Abwicklung des Abonnements-Vertrages (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Um den Kunden über ihre Angebote informieren zu können, verarbeitet Equilec die angegebenen Daten außerdem für eigene Kundenanalysen und zu Werbezwecken (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Mit der jederzeit für die Zukunft widerruflichen Einwilligung des Kunden informiert Equilec ihn auch telefonisch und/oder per E-Mail bzw. über Messenger werblich (§ 7 Abs. 2 Nr. 2, 3 UWG, Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Equilec informiert den Kunden per E-Mail über Angebote, die denen vom Kunden bestellten ähnlich sind, um ihm passende Angebote anzuzeigen (§ 7 Abs. 3 UWG, Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Dem kann der Kunde jederzeit zu Basistarifen widersprechen. Wenn der Kunde der Verarbeitung seiner Daten für Werbezwecke widersprechen oder eine erteilte Einwilligung widerrufen möchte, genügt eine kurze Nachricht an datenschutz@equilec.de oder an o.g. Postadresse, Abt. Datenschutz. Weitere Informationen zum Datenschutz, insbesondere zu den Rechten des Kunden, finden sich unter www.equilec.de/datenschutz.
10. Widerrufsrecht
Wenn und soweit der Kunde als Verbraucher den Vertrag schließt, steht ihm das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, Abonnementverträge binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag der Registrierung. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Equilec GmbH, Hofenfelsstr. 14, 66482 Zweibrücken; E-Mail: support@equilec.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandten Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Für Einzelkäufe besteht kein Widerrufsrecht.
Widerrufsfolgen
Wenn Sie einen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben erhaltene Waren und Prämien unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Equilec GmbH, Kundenservice, Hofenfelsstr. 14, 66482 Zweibrücken, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren oder Prämien nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
11. Schlussbestimmungen
Equilec behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen einseitig zu ändern, wenn nach Vertragsabschluss für Equilec unvorhersehbare und unbeeinflussbare Änderungen eingetreten sind oder Lücken offenbar werden und dadurch das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich gestört wird. Equilec ist außerdem berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen im Einvernehmen mit dem Kunden jederzeit und ohne Begründung anzupassen. Der Kunde wird über die geplanten Änderungen schriftlich informiert, wobei eine Übermittlung per E-Mail ausreichend ist, sofern der Kunde eine E-Mail-Adresse hinterlegt hat. Widerspricht der Kunde nicht binnen 6 Wochen ab Zugang schriftlich oder per E-Mail, so gelten die Änderungen als angenommen. Der Kunde wird hierauf in der Änderungsbenachrichtigung gesondert hingewiesen. Es gelten die jeweils bei der Bestellung aktuell hinterlegten Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen von Equilec. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen Equilec und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein, so wird der Vertrag im Übrigen davon nicht berührt.
Stand: April 2021
